Die größte Farce: das UVP-Verfahren

Was ist die größte Farce
in Zusammenhang mit TIWAG-Projekten?

Die größte Farce ist das UVP-Verfahren.

Die TIWAG weigert sich stets und ganz grundsätzlich, auch die entschiedenste Ablehnung ihrer Kraftwerksprojekte zur Kenntnis zu nehmen. Ihre (bisher erfolgreiche) Strategie ist es, die Kritiker auf das ach so ergebnisoffene UVP-Verfahren zu verweisen. Dort gebe es dann (wörtlich) „das gesetzlich verbriefte Recht, Stellungnahmen und Einwendungen abzugeben und gegebenenfalls gegen einen Bewilligungsbescheid zu berufen“.

Richtig, man kann dort „Stellungnahmen und Einwendungen abgeben“ und gleich auch die Hoffnung, etwas zu bewirken.

 

Teilnehmer an der abschließenden und „entscheidenden“ mündlichen UVP-Verhandlung in Sachen Ausbau Kühtai sind für immer geheilt. Ein NGO-Mitglied meint dazu: „Ich hab Sellrain-Silz erlebt, das reicht.“ Der Vertreter einer Bürgerinitiative, der dabei war, sagt: „Wichtig ist, das Projekt vor Beginn der UVP zu stoppen. Wenn das Verfahren losgeht, sitzt man ganz tief unten am Ende einer sehr schiefen Ebene.“

 

Deshalb ist es der TIWAG ja so wichtig, die Gegner in dieses von Beginn weg verfahrene Verfahren zu locken. Dorthin, wo man dann keine Chance mehr hat.

Das UVP-Verfahren, das die TIWAG in ihrer hübschen Grafik, den „Gegnern“ schmackhaft machen will,

ist in Wahrheit ganz nach ihrem Geschmack. 

Und dann gibt es einen – den Vorstellungen der TIWAG – entsprechenden Bescheid der Behörde. Und damit eine Baugenehmigung. Das ist das eine.

 

Das andere ist, dass die TIWAG im UVP-Verfahren mit gezinkten Karten gespielt hat. Ihre wirklichen Absichten, das Ausmaß ihres Vorhabens verheimlicht und sich die Bewilligung erschlichen hat.

 

Denn nach dem ergangenen Bescheid ist alles anders. Das Projekt Kühtai ist ein alarmierendes Beispiel: Da werden dann Stollen gebohrt und gesprengt und gefräst, wo das im Genehmigungsverfahren verschwiegen worden war, da werden dann gigantische Auffangbecken ausgehoben, die vorher kein Thema waren, und da werden dann, entgegen dem Geschwätz in der mündlichen Verhandlung, Deponien mit Ausbruchsmaterial im hochalpinen Gelände angelegt in der Größe mehrerer Fußballfelder.

 

Der TIWAG ist nicht zu trauen und nicht zu glauben. 

11.6.2024